Theorie:
Die Europäische Union zählt zwar zu den wohlhabendsten Gebieten der Welt, doch bestehen zwischen ihren Regionen große wirtschaftliche Unterschiede. Daher sorgt die Union im Rahmen ihrer Regionalpolitik für eine Umverteilung der Ressourcen aus den reicheren in die ärmeren Gebiete - so sollen rückständige Regionen modernisiert werden und damit Anschluss an die anderen Länder der Union finden.
Abb. 1: Hauptverantwortlich für die Regionalpolitik der EU ist seit 2014 Corina Crețu aus Rumänien.
Die Regionalpolitik ist ein Instrument der finanziellen Solidarität und gibt wichtige Impulse für Kohäsion (Zusammenhalt der Staaten und Völker zum gemeinsamen Vorteil) und wirtschaftliche Integration: Solidarität zielt darauf ab, den am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen und Regionen spürbar zu helfen. Dem Streben nach Kohäsion liegt die Annahme zugrunde, dass alle davon profitieren, wenn sich die Einkommens- und Wohlstandskluft zwischen den Regionen verringert.
Wohlstandsgefälle bestehen aber auch innerhalb der einzelnen EU Länder.
Die wohlhabendsten Regionen - gemessen am Pro-Kopf-BIP - sind die Städte London, Brüssel und Hamburg. Das wohlhabendste Land ist Luxemburg, das mehr als siebenmal so reich ist wie Rumänien und Bulgarien, die zu den jüngsten und ärmsten EU-Mitgliedern gehören.
In Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Slowenien liegt das durchschnittliche BIP pro Kopf in allen Regionen (auch in den Hauptstädten) unter dem Durchschnitt der EU-28.
Wohlstandsgefälle bestehen aber auch innerhalb der einzelnen EU Länder.
Die wohlhabendsten Regionen - gemessen am Pro-Kopf-BIP - sind die Städte London, Brüssel und Hamburg. Das wohlhabendste Land ist Luxemburg, das mehr als siebenmal so reich ist wie Rumänien und Bulgarien, die zu den jüngsten und ärmsten EU-Mitgliedern gehören.
In Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Slowenien liegt das durchschnittliche BIP pro Kopf in allen Regionen (auch in den Hauptstädten) unter dem Durchschnitt der EU-28.
Abb. 2: Bruttowertschöpfung je beschäftigten Personen im Jahr 2013 (in Prozent des EU-28-Durchschitts): Grüne Regionen sind über, rote unter dem Durchschnitt.
Es zeigt sich ein starkes West-Ost-Gefälle, das allerdings weniger ausgeprägt ist, als noch zehn Jahre zuvor (vor der EU-Osterweiterung). Dafür sind im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise Regionen in Griechenland, Zypern, Süditalien, Portugal, Spanien, Frankreich und Großbritannien unter den EU-Durchschnitt gesunken.
Im Zeitraum 2007 bis 2013 machten Regionalausgaben 36 % des EU-Haushalts aus. Dies entspricht Ausgaben in Höhe von 350 Milliarden Euro über einen Zeitraum von sieben Jahren. Der größte Teil der Ausgaben geht an die mittel- und osteuropäischen EU-Mitglieder und an benachteiligte Regionen der anderen EU-Staaten. Die zwölf Länder, die der EU seit 2004 beigetreten sind, erhielten im genannten Zeitraum 51 % aller Regionalausgaben, obwohl sie weniger als ein Viertel der Gesamtbevölkerung der EU stellen.
Im Zeitraum 2007 bis 2013 machten Regionalausgaben 36 % des EU-Haushalts aus. Dies entspricht Ausgaben in Höhe von 350 Milliarden Euro über einen Zeitraum von sieben Jahren. Der größte Teil der Ausgaben geht an die mittel- und osteuropäischen EU-Mitglieder und an benachteiligte Regionen der anderen EU-Staaten. Die zwölf Länder, die der EU seit 2004 beigetreten sind, erhielten im genannten Zeitraum 51 % aller Regionalausgaben, obwohl sie weniger als ein Viertel der Gesamtbevölkerung der EU stellen.
Je nach Art der Hilfe und der Zielgebiete stammen die Mittel aus drei verschiedenen Fonds:
- Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) deckt Programme in den Bereichen allgemeine Infrastruktur, Innovation und Investitionen ab. Die Mittel aus dem EFRE stehen den ärmsten Regionen aller EU-Länder zur Verfügung.
- Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) werden Projekte zur beruflichen Bildung und andere Programme zur Arbeitsberatung und -vermittlung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen finanziert. Wie beim EFRE können auch im Rahmen des ESF alle EU-Länder Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen.
- Die Mittel des Kohäsionsfonds sind zur Finanzierung für Projekte in den Bereichen Umwelt, Verkehrsinfrastruktur und Entwicklung erneuerbarer Energien vorgesehen. Nur Mitgliedstaaten, in denen der Lebensstandard unter 90 % des EU-Durchschnitts liegt, können Mittel aus diesem Fonds erhalten.
Die meisten Subventionen fließen in wirtschaftliche benachteiligte Regionen, wobei drei Zielgebiete unterschieden werden:
- Ziel 1: Regionen mit Entwicklungsrückstand (BIP/Kopf unter 75 % des EU-Mittelwertes)
- Ziel 2: Regionen, die in bestimmten Bereichen Probleme haben (veraltete Industrieanlagen, ländliche Gebiete mit geringen Einkommen und Mangel an Arbeitsplätzen)
- Ziel 3: Förderung von Beschäftigungsprojekten in der gesamten EU
Ausschuss der Regionen
Abb. 3: Sitz des Ausschusses der Regionen ist das Delors-Gebäude in Brüssel
Der Ausschuss der Regionen mit Sitz in Brüssel wurde vor allem eingesetzt, weil die Mitgliedstaaten ihre regionalen und lokalen Eigenheiten respektiert wissen wollen: Die Vertretenden der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften müssen immer dann angehört werden, wenn es um Angelegenheiten geht, die sie unmittelbar betreffen.
Er hat im Jahr 2016 350 Mitglieder (Verteilung auf die Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Größe), die ein Mandat auf lokaler oder regionaler Ebene innehaben oder in einem gewählten Gremium verantwortlich sind.
Subsidiaritätsprinzip
Durch den Unionsvertrag als beratendes Organ geschaffen, hat sich dieser Ausschuss als energischer Vertreter des Subsidiaritätsprinzips profiliert. Gemäß dem im Unionsvertrag verankerten Subsidiaritätsprinzip sind alle Entscheidungen stets auf der niedrigstmöglichen Verwaltungsebene (also in größtmöglicher Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern) zu treffen. Damit soll bevölkerungsfernem Zentralismus entgegen gewirkt werden.
Zuständigkeit: Angehört werden muss der Ausschuss:
Er hat im Jahr 2016 350 Mitglieder (Verteilung auf die Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Größe), die ein Mandat auf lokaler oder regionaler Ebene innehaben oder in einem gewählten Gremium verantwortlich sind.
Subsidiaritätsprinzip
Durch den Unionsvertrag als beratendes Organ geschaffen, hat sich dieser Ausschuss als energischer Vertreter des Subsidiaritätsprinzips profiliert. Gemäß dem im Unionsvertrag verankerten Subsidiaritätsprinzip sind alle Entscheidungen stets auf der niedrigstmöglichen Verwaltungsebene (also in größtmöglicher Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern) zu treffen. Damit soll bevölkerungsfernem Zentralismus entgegen gewirkt werden.
Zuständigkeit: Angehört werden muss der Ausschuss:
- in Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts,
- der transeuropäischen Netze,
- des Gesundheitswesens,
- der Bildung, Jugend und Kultur.
Der Ausschuss kann aber auch von sich aus zu anderen politischen Angelegenheiten Stellung nehmen, sofern diese die lokalen und regionalen Interessen betreffen, z. B. Fragen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes.
Regionale Beispiele
Irland war bei seinem Beitritt zur EU das ärmste Land der Gemeinschaft, nahm dann einen Spitzenplatz ein, der allerdings durch die Finanz- und Wirtschaftskrise wieder relativiert wurde. Im Vergleich mit anderen Ländern, die massiv von der Krise betroffen waren, wie etwa Spanien, Portugal oder Griechenland, hat Irlands Wirtschaft sich aber wieder besser erholt. In Analogie zu den asiatischen "Tigerstaaten" wurde Irland auf Grund seiner Entwicklung als "keltischer Tiger" bezeichnet.
Abb. 4: Dublin; Irlands bewegte EU-Geschichte: vom ärmsten Land zu einem Vorreiter, dann Absturz im Zuge der Finanzkrise mit anschlíeßender Erholung
In Süditalien wurden mit EU-Mitteln berufsbildende Schulen untereinander und mit ausländischen Partnerschulen online vernetzt, um an virtuellen Übungsfirmen Berufserfahrungen zu sammeln.
INTERREG fördert Grenzregionen an den Außen- und Binnengrenzen, besonders grenzüberschreitende Projekte. Konkrete Projekte daraus sind "Europaregionen" (siehe Kapitel 12: Regionale Entwicklungspfade), an denen auch Österreich beteiligt ist, z. B. Tirol-Trentino-Südtirol oder CENTROPE (siehe Kapitel 13: Beispiele grenzüberschreitender Kooperationene) oder die Euregio Steiermark-Slowenien.
In Süditalien wurden mit EU-Mitteln berufsbildende Schulen untereinander und mit ausländischen Partnerschulen online vernetzt, um an virtuellen Übungsfirmen Berufserfahrungen zu sammeln.
INTERREG fördert Grenzregionen an den Außen- und Binnengrenzen, besonders grenzüberschreitende Projekte. Konkrete Projekte daraus sind "Europaregionen" (siehe Kapitel 12: Regionale Entwicklungspfade), an denen auch Österreich beteiligt ist, z. B. Tirol-Trentino-Südtirol oder CENTROPE (siehe Kapitel 13: Beispiele grenzüberschreitender Kooperationene) oder die Euregio Steiermark-Slowenien.
Quellen:
Roland, M. (Hrsg.): GEOGRAPHIE. Lehrbrief 5, Dr. Roland GmbH, Auflage 12/2015, Wien
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Corina_Cretu.jpg (21.12.2022)
http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/images/f/ff/Gross_value_added_per_person_employed%2C_by_NUTS_level_2_region%2C_2013_%28¹%29_%28%25_of_the_EU-28_average%2C_EU-28_%3D_100%29_RYB15.png (1.8.2016)
https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3ACommittee_of_the_Regions_in_Brussels.jpg (01.08.2016)
https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3ACommittee_of_the_Regions_in_Brussels.jpg (01.08.2016)
https://pixabay.com/de/brücke-dublin-irland-eire-stadt-230311/ (02.08.2016)